FRANKFURT. Expert*innen der
Goethe-Universität haben sich einmal angeschaut, ob der Koalitionsvertrag
seinem Anspruch, „mehr Fortschritt zu wagen“, auch gerecht wird. Seit der
Veröffentlichung am 24. November und kurz vor dem Regierungswechsel wird in den
Medien über die Qualität und den Anspruch des Regierungsprogramms diskutiert.
Doch wie sehen Fachwissenschaftler*innen die darin enthaltenen
Ideen und Maßnahmen? Hat die Ampelkoalition die richtigen Ideen, um die großen
Herausforderungen des Klimaschutzes und der Digitalisierung zu stemmen? Sind
die vorgesehenen Investitionen solide finanziert, wie geht die neue Koalition
künftig mit dem Reizthema Schuldenbremse um, hat man den Aspekt der
Generationengerechtigkeit ausreichend berücksichtigt? Wie sind die
sozialpolitischen Änderungen im Bereich des BAföG und der Grundsicherung zu
bewerten? Und was hat man von der Ankündigung zu halten, dass der Konsum von
Cannabis legalisiert werden soll?
Beteiligt an der Umfrage sind Wissenschaftler*innen aus vielen
unterschiedlichen Disziplinen: aus der Wirtschaftswissenschaft,
Rechtswissenschaft, Pädagogik/Bildung, Politikwissenschaft, Soziologie,
Drogenforschung und Klimaforschung.
Die
Statements der Expert*innen findet man hier:
https://aktuelles.uni-frankfurt.de/gesellschaft/expertinnen-der-goethe-universitaet-bewerten-den-koalitionsvertrag/
