Zivilklausel für die Goethe-Universität

Universitätsgremien verabschieden universitäres Bekenntnis für friedliche und zivile Forschung und Lehre/ Aufnahme in die Grundordnung

Veröffentlicht am: Freitag, 08. März 2013, 10:48 Uhr (057)

FRANKFURT. Nach Senat und Hochschulrat hat nun auch das Präsidium der Goethe-Universität einer universitären Zivilklausel zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Aufnahme der Zivilklausel in die universitäre Grundordnung. Bereits 2011 war ein entsprechendes Bekenntnis in den Hochschulentwicklungsplan aufgenommen worden. Davon ausgehend kam nach dem eindeutigen Votum von 76,3 % für eine Zivilklausel in der studentischen Urabstimmung im Januar 2012 ein universitätsinterner Beratungsprozess zwischen Präsidium, Arbeitskreis Zivilklausel, AStA und Senat in Gang. Auf Basis dieser Beratungen entstand der jetzt in den Hochschulgremien verabschiedete Text (Wortlaut s.u.).

In der Präambel verpflichtet sich die Goethe-Universität, dass Lehre, Forschung und Studium zivilen und friedlichen Zwecken dienen. Damit ist sie deutschlandweit die zwölfte Hochschule, die über eine Zivilklausel verfügt. Vizepräsidentin Prof. Tanja Brühl begrüßte die Verabschiedung der Zivilklausel: „Ich freue mich, dass das universitäre Bekenntnis zur Friedfertigkeit in der Goethe-Universität einen so großen Widerhall findet. Damit werden wir unserer besonderen Verantwortung als eine der führenden deutschen Forschungsuniversitäten gerecht.“
Christoph Wiesner vom Arbeitskreis Zivilklausel ergänzte: „Wichtig ist nun, dass die Zivilklausel konsequent Anwendung findet. Dies erfordert eine breite Diskussion in den Fachbereichen.“
Für den AStA erklärte der zuständige Referent Max Rudel: „Militärforschung hat an öffentlichen Hochschulen keinen Platz. Gerade in Zeiten steigender Drittmittelabhängigkeit stärkt die Verabschiedung einer Zivilklausel die Wissenschaftsfreiheit.“

Die neue Präambel der Goethe-Universität im Wortlaut: „Die Goethe-Universität fördert die Entwicklung der Wissenschaft und Künste. Lehre, Forschung und Studium an der Goethe-Universität dienen zivilen und friedlichen Zwecken. Diese Leitbilder verfolgt die Universität im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung; sie fühlt sich dabei der Bürgerschaft verpflichtet, Rechenschaft über ihr Handeln abzugeben und ihr gleichzeitig etwas zurückzugeben.“